Lokal Politisches Pressemitteilung

Piraten zeigen sich enttäuscht

Der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner hat ein Machtwort gesprochen und so den Standort für den zukünftigen Verkaufscontainer des McDonald’s festgelegt.

Die Ulmer Piratenpartei zeigt sich enttäuscht über diesen Vorgang, nachdem in Ulm das Konzept Bürgerbeteiligung gerade erfolgreich begonnen hat.

»Der Standort für den McDonald’s-Container ist etwas, das das Bild unserer Stadt auf Jahre prägen wird. Herr Oberbürgermeister Gönner muß sich die Frage stellen lassen, warum er bei so entscheidenden Fragen die Ulmer Bürger nicht miteinbezieht«, so Denise Niggemeier, Kreisvorstand. »Die Stadt Ulm rühmt sich ihrer Bürgerfreundlichkeit und hat zum Beispiel beim City-Bahnhof und der Linie 2 lobenswerte Schritte in Richtung mehr Bürgerbeteiligung gemacht. Und jetzt kommt dieser Rückfall in die Basta-Politik.«

Die PIRATEN werden trotzdem ihre geplante Bürgerbefragung zu diesem Thema durchführen und das Ergebnis der Stadt Ulm zukommen lassen.

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