Piraten stimmen über Grundsatzfragen ab

Die Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis hat am 09.04.2018 eine Kreismitgliederversammlung abgehalten, um vieldiskutierte Fragen, welche die Piratenpartei als solche und ihr Selbstverständnis betreffen, ein für alle mal zu klären. Diese beziehen sich auf einen Antrag des letzten Bundesparteitages 2017.2. Das Protokoll kann hier aufgerufen werden. Im folgenden eine Auflistung der Fragen und wie der Kreisverband abgestimmt hat:

Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

verwaltend: 0
politisch: 5

Kommentar: Vorstände haben politisch zu agieren und zu repräsentieren. Verwaltende Tätigkeiten fallen durch das Amt an und müssen entsprechend wahrgenommen werden.

Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ja: 0
Nein: 5

Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Ja: 5
Nein: 0

Kommentar: Eine Mandatsträgerabgabe soll nur bei hauptberuflichen Mandatsträgern erhoben werden.

Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Ja: 5
Nein: 0

Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Spontankandidaturen sind sinnvoll: 2
Spontankandidaturen vermeiden: 2

Kommentar: Spontankandidaturen sind nach Möglichkeit zu vermeiden allerdings in manchen Fällen auch sehr sinnvoll. Es darf aber kein System etabliert werden, das Spontankandidaturen verhindert.

Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Ja: 5
Nein: 0

Die Ergebnisse der Fragen werden an den Bundesverband weitergegeben, damit ein Gesamtstimmungsbild der Partei ermöglicht wird. Durch die Fragen wird sich die Piratenpartei in Zukunft besser positionieren können.


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