Aktuelle Themen

Neue Fraktion für öko-soziale Schwerpunkte

SPD zukünftig mit Piratin und Linker Stadträtin   Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von der Piratenpartei und Eva-Maria Glathe-Braun von der Partei "Die Linke", die beide neu in das Ulmer Stadtparlament einzogen. Die neue Fraktionsgemeinschaft setzt sich als wichtige gemeinsame Schwerpunkte Wohnen, Kinderbetreuung, nachhaltige Stadtentwicklung und Digitalisierung. "Verhandlun...
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Kommentar zu Mobil-O-Pirat

Stefan Baur, Listenplatz 2 der Liste 11 (Piraten) nimmt detailliert zu den Aussagen des Mobil-O-Maten Stellung. Er spricht an dieser Stelle auch für die Piratenpartei Ulm. 1 Parkraum Position: Um Freiraum für Rad- und Fußverkehr zu ermöglichen, müssen Parkräume zurückgebaut werden. Kommentar: Ohne Vorrang für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ist eine Verkehrswende nicht zu schaffen. Und wir müssen sie schaffen. 2 Positon: Um die Parksituation in Ulm zu verbessern, muss der Radverkehr weiterhi...
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Mobil-O-Pirat

Zur Sache nehmen wir wie folgt Stellung: Wir begrüßen jedes Projekt, ausdrücklich auch den Mobil-O-Maten, das Wahlvorbereitung erlaubt oder Interesse an Politik steigert. Entgegen der Darstellung von ...
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Leinen los! Piratenpartei in Ulm zur Kommunalwahl zugelassen

Mit der heutige Sitzung des des Wahlausschusses der Stadt Ulm ist es amtlich: Die Liste 11 – Piratenpartei – ist vollständig zur Kommunalwahl in Ulm zugelassen. Damit sind alle 13 Kandidaten dieser L...
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SaveYourInternet – Anja Hirschel

Über 10.000 Menschen demonstrieren für ein freies Netz: SaveYourInternet in Stuttgart Die ganze Rede von Anja Hirschel bei der Stuttgarter Demo #SaveYourInternet - Stuttgart gegen Artikel 13 ...
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Enttäuschendes Verhalten der EU-Parlamentarier

Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung – letzte Chance ergreifen! Das Ergebnis der heutigen Abstimmung mag frustrierend für die Mehrzahl der Internetnutzer und Kreativen gewesen sein, aber eine A...
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Kommunalwahl Ulm

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