Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden.
“Die Entkriminalisierung würde auch in Baden-Württemberg die Justiz entlasten und endlich den Irrsinn gegen Schwarzfahrer beenden.” Borys Sobieski
“Wir begrüßen den Vorstoß von Verkehrsminister Hermann und hoffen, dass die Landesregierung den Vorschlag zügig umsetzt.” kommentiert Borys S...
Weiterlesen
Piraten unterstützen Verkehrsminister: Schwarzfahren ist keine Straftat
17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
Noch vor Verkündung der Beratungsergebnisse des Klimakabinetts stellt die Piratenpartei Deutschland 17 Forderungen zur Ausgestaltung der künftigen deutschen Klimapolitik zur Diskussion. Das Papier wurde von der AG Umwelt und Klimaschutz initiiert und unter Mitwirkung der AG Energiepolitik und der AG Landwirtschaft am 18.09.2019 finalisiert. Es steht hier zum Download zur Verfügung. Es enthält zum Teil drastische, nach Meinung der Autoren aber notwendige Forderungen zur Umgestaltung uns...
Weiterlesen
Neue Fraktion für öko-soziale Schwerpunkte

SPD zukünftig mit Piratin und Linker Stadträtin
Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirsche...
Weiterlesen
Kommentar zu Mobil-O-Pirat

Stefan Baur, Listenplatz 2 der Liste 11 (Piraten) nimmt detailliert zu den Aussagen des Mobil-O-Maten Stellung. Er spricht an dieser Stelle auch für die Piratenpartei Ulm.
1 Parkraum
Position: U...
Weiterlesen
Mobil-O-Pirat

Zur Sache nehmen wir wie folgt Stellung: Wir begrüßen jedes Projekt, ausdrücklich auch den Mobil-O-Maten, das Wahlvorbereitung erlaubt oder Interesse an Politik steigert. Entgegen der Darstellung von ...
Weiterlesen
Leinen los! Piratenpartei in Ulm zur Kommunalwahl zugelassen

Mit der heutige Sitzung des des Wahlausschusses der Stadt Ulm ist es amtlich: Die Liste 11 – Piratenpartei – ist vollständig zur Kommunalwahl in Ulm zugelassen.
Damit sind alle 13 Kandidaten dieser L...
Weiterlesen