Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrt

Heute fand in Singen eine große Diskussionsveranstaltung zur Landtagswahl statt. Veranstalter ist das Singener „Wochenblatt“. Dabei wurden die Vertreter von Parteien, die nicht zu der Podiumsdiskussion zugelassen wurden, nicht in den Saal gelassen. Aus diesem Grund konnte beispielsweise der Kandidat der Piratenpartei, Markus Haberstock, an der Diskussion weder selbst teilnehmen, noch konnte er ihr als interessierter Zuschauer folgen.

Die Piratenpartei verurteilt die undemokratische Aussperrung ihres Kandidaten aufs Schärfste. „Den politischen Gegner von Veranstaltungen zu jagen, mag zwar einfach sein. Es wirft aber kein gutes Licht auf das Demokratieverständnis der beteiligten Parteien“, kritisiert Sebastian Nerz, Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.

Schon in den vergangenen Tagen war es zu einem unwürdigen Schauspiel um die Podiumsdiskussion gekommen. So sollte aus einer großen Diskussion erst eine Zweiklassen-Veranstaltung werden, dann wurde die Diskussion in trauter Eintracht der Parlamentsparteien abgehalten.

Die Politposse um die Podiumsdiskussion des Singener Wochenblatts gipfelte im heutigen Verhalten von Veranstaltern und Medien. Selbst Landtagskandidaten, die gültige Eintrittskarten hatten und wieder ausgeladen worden waren, wurden nicht einmal in den Saal gelassen. „Ich stand auf einer Liste mit unerwünschten Personen, die nicht in den Saal gelassen werden sollten“, berichtet Markus Haberstock, Kandidat der Piratenpartei in Singen.

Ute Hauth, Landtagskandidatin für Konstanz, versteht die Welt nicht mehr: „Es ist schon lange klar, dass die PIRATEN ebenso wie die anderen nicht im Landtag vertretenen Parteien benachteiligt werden. Aber das, was in Singen passiert, schlägt dem Fass den Boden aus“.

In zahlreichen anderen Städten sind Mitglieder der Piratenpartei gern gesehene Gäste bei Podiumsdiskussionen, um den Besuchern ihre Ideen und Ziele zu erläutern – in Konstanz beispielsweise bei Veranstaltungen von ver.di und dem Jugendgemeinderat Radolfzell. Zu einer Aussperrung von PIRATEN-Kandidaten trotz gültiger Eintrittskarte kam es in ganz Baden-Württemberg noch nie.