Die Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis hat am 24.04.2012 im Umlauf beschlossen, die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa aus folgenden Gründen nicht zu unterschreiben:
Wir sind der Meinung, dass die Präambel des Parteiprogramms bereits ein klares Bekenntnis zu weltoffener Politik ist und nationalistische Strömungen in vollem Umfang ausschließt. Außerdem beinhaltet das Parteiprogramm unter „Gemeinsam gegen Rassismus“ und „Engagement gegen Rechtsextremismus“ zwei Punkte die sich ausschließlich und ausführlich mit dem Standpunkt der Piraten gegenüber Rechtsextremismus bzw. rechten Strömungen befassen.
Wir wollen nicht, weil andere Parteien uns den schwarzen Peter in die Hand drücken, mit dem in der Politik üblichen Aktionismus reagieren und eine Erklärung unterschreiben, nur um überhaupt etwas zu unterschreiben. Antifaschistisches Engagement sollte kein Selbstzweck sein, den man sich zur Zierde ans Revers heftet, sondern das gezielte Agieren gegen rechte Tendenzen, Information der Öffentlichkeit und das Vorleben demokratischer Prozesse und Verhaltensmuster.
Wir sehen uns als Bewegung, in der jeder, ungeachtet seines Geschlechtes, seiner sexuellen Identität, seiner Hautfarbe, seiner Religion oder anderer persönlicher Merkmale, aktiv werden und mit uns gemeinsam Politik gestalten kann. Das wollen wir so vorleben, das leben wir so vor und dies ist nichts wofür wir uns entschuldigen müssten.
In diesem Zusammenhang wollen wir nochmals auf die Demonstrationen zum 1. Mai des DGB und des Bündnisses Ulm gegen Rechts hinweisen und zur Teilnahme aufrufen.
0 Kommentare zu “Gegen Rechts – Leben statt Reden!”